EEG 2023

§ 35a Entwertung von Zuschlägen

Stand: 25.01.2021

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/EEG%202014/35a#abs-1 (1) Die Bundesnetzagentur entwertet einen Zuschlag,

soweit der Zuschlag nach Ablauf der Frist zur Realisierung der Anlage erlischt,

wenn der Bieter seinen Zuschlag zurückgeben darf und soweit er von diesem Recht Gebrauch gemacht hat,

soweit die Bundesnetzagentur den Zuschlag nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz zurücknimmt oder widerruft oder

soweit der Zuschlag durch Zeitablauf oder auf sonstige Weise seine Wirksamkeit verliert.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/EEG%202014/35a#abs-2 (2) Wird eine Zahlungsberechtigung nachträglich aufgehoben, wird auch der zugrundeliegende Zuschlag entwertet.

Wird zitiert von 13 Entscheidungen zu § 35a EEG 2023 →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

OLG Düsseldorf, 18.01.2023 – 3 Kart 24/22Zitiert von 7
OLG Düsseldorf, 30.06.2022 – 3 Kart 116/21Zitiert von 6
OLG Düsseldorf, 11.12.2024 – 3 Kart 535/24Zitiert von 1
OLG Düsseldorf, 17.01.2024 – 3 Kart 2/23Zitiert von 4
OLG Düsseldorf, 21.09.2022 – 3 Kart 114/21Zitiert von 2
OLG Düsseldorf, 27.04.2022 – 3 Kart 87/21Zitiert von 8

Zuletzt entschieden

BGH, 30.06.2026 – EnVR 3/25Erneuerbare-Energien-Gesetz: Keine analoge Anwendung des § 100 Abs. 3 EEG 2021 auf § 55 Abs. 5a EEG 2021 zur Erstreckung von Fristverlängerungen auf Altanlagen Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
BGH, 30.06.2026 – EnVR 2/25 · Verspätungspönalen
BGH, 30.06.2026 – EnVR 4/25Erneuerbare-Energien-Gesetz: Realisierungsfristen und Verspätungspönalen bei der Zuschlagsverlängerung für Windenergieanlagen an Land Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 35a EEG 2023 zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Änderungsverlauf

21.12.2020 Ausfertigung

§ 35a geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 21. Dezember 2020 (BGBl. I 3138)

BGBl. 2020 I S. 3138

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
21.12.2020 Ausfertigung

§ 35a geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 21. Dezember 2020 (BGBl. I 3138)

BGBl. I S. 3138

Quelle (BGBl.)

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.